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Kimmich stolz: "Wirklich alle funktionieren"
Verweigerte Corona-Impfung: Bundesverwaltungsgericht prüft Entlassung aus Bundeswehr
Verweigerte Corona-Impfung: Bundesverwaltungsgericht prüft Entlassung aus Bundeswehr

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt am Mittwoch (09.30 Uhr) über die Entlassung eines Hauptfeldwebels aus der Bundeswehr wegen Verweigerung der Corona-Impfung. Nach den Feststellungen des Truppendienstgerichts Nord wurde er deswegen auch schon strafrechtlich verurteilt. Zudem habe er gegenüber seinem Vorgesetzten erklärt, dass sein Vertrauen in die militärische Führung derart gestört sei, dass er sich an seinen Treueeid nicht mehr gebunden fühle und auch einem Marschbefehl im Rahmen eines Nato-Einsatzes nicht Folge leisten würde. (Az. 2 WD 30.24)

Oktober 01, 2025

AKTUELLE NACHRICHTEN

Bundesverwaltungsgericht verhandelt über Klage gegen Rundfunkbeitrag
Bundesverwaltungsgericht verhandelt über Klage gegen Rundfunkbeitrag

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt am Mittwoch (10.00 Uhr) über den Rundfunkbeitrag. Die Klägerin macht geltend, die öffentlich-rechtlichen Sender würden ihren gesetzlichen Auftrag nicht mehr erfüllen. Sie böten kein vielfältiges und ausgewogenes Programm, sondern seien "Erfüllungsgehilfe der vorherrschenden staatlichen Meinungsmacht". Auch die Aufsichtsgremien der Sender seien nicht ausreichend staatsfern. Eine Beitragspflicht aller Haushalte sei daher nicht mehr gerechtfertigt. (Az. 6 C 5.24)

Oktober 01, 2025

Rheinland-Pfalz übernimmt Vorsitz von Ministerpräsidentenkonferenz
Rheinland-Pfalz übernimmt Vorsitz von Ministerpräsidentenkonferenz

Rheinland-Pfalz übernimmt ab Mittwoch mit seinem Regierungschef Alexander Schweitzer (SPD) den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz. Zum Auftakt des Vorsitzjahres richtet das Land vom 22. bis zum 24. Oktober die Jahreskonferenz in Mainz aus. In den kommenden zwölf Monaten will Rheinland-Pfalz die Belange der kommunalen Ebenen hervorheben und die Staatsmodernisierung umsetzen. Bis September 2026 sind mehrere Konferenzen geplant.

Oktober 01, 2025

Ostbeauftragte stellt Jahresbericht zum Stand der Einheit vor
Ostbeauftragte stellt Jahresbericht zum Stand der Einheit vor

35 Jahre nach dem Beitritt der DDR zum Bundesgebiet stellt die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), am Mittwoch ihren Jahresbericht zum Stand der deutschen Einheit vor (14.00 Uhr). Kaisers Bericht trägt den Titel "35 Jahre: Aufgewachsen in Einheit?" und befasst sich schwerpunktmäßig mit der Lage von jungen Menschen im Osten. Er enthält ein Vorwort Kaisers sowie Beiträge von überwiegend jungen Autorinnen und Autoren aus Ostdeutschland.

Oktober 01, 2025

AKTUELLE NACHRICHTEN

Saudi Electricity Company ernennt Ing. Khalid bin Salem AlGhamdi zum Chief Executive Officer
Saudi Electricity Company ernennt Ing. Khalid bin Salem AlGhamdi zum Chief Executive Officer

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Oktober 01, 2025

AKTUELLE NACHRICHTEN

Staatsanwaltschaft fordert mehr als elf Jahre Haft für US-Rapper "Diddy" Combs
Staatsanwaltschaft fordert mehr als elf Jahre Haft für US-Rapper "Diddy" Combs

Im Verfahren gegen den wegen Sexualverbrechen schuldig gesprochenen US-Rapper Sean "Diddy" Combs hat die Staatsanwaltschaft mehr als elf Jahre Gefängnis gefordert. Combs habe "schwere" Verbrechen begangen, die in vergleichbaren Fällen mit mehr als zehn Jahren Haft geahndet worden seien, schrieb Bundesstaatsanwalt Jay Clayton am Dienstag in einem Gerichtsdokument. Außerdem habe der Rapper keinerlei Reue gezeigt.

September 30, 2025