Angesichts der Ukraine-Krise verlegen die US-Streitkräfte Kampfjets vom Typ F-16 von Deutschland nach Rumänien. Die bislang auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Spangdahlem in Rheinland-Pfalz stationierten Flugzeuge sollten noch am Freitag auf dem rumänischen Stützpunkt Fetesti ankommen, wie die US-Luftwaffe mitteilte. Die Kampfjets würden die "kollektive Verteidigungsstellung der Nato" stärken und sich gemeinsam mit bereits in Rumänien eingesetzten italienischen Flugzeugen an der Nato-Luftraumüberwachung beteiligen.
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat neue Richtlinien zur Umsetzung der Impfpflicht in Gesundheit und Pflege vorgelegt. Er übermittelte den Ländern nach eigenen Angaben am Freitag eine 23-seitige Handreichung zur Anwendung des umstrittenen Gesetzes. Dabei gehe es etwa um die Frage, wie damit umgegangen werden soll, wenn jemand einmal geimpft sei und noch auf seine zweite Dosis warte, sagte der Minister.
Von offizieller Seite ist für die Lufthansa und den italienischen Reedereikonzern MSC der Weg für die Mehrheitsübernahme der staatlichen italienischen Fluggesellschaft ITA Airways frei. Die Regierung in Rom gab grundsätzlich grünes Licht für die Übernahme eines Mehrheitsanteils an der Airline durch private Investoren, wie Wirtschaftsminister Daniele Franco am Freitag mitteilte. Die Fluggesellschaft war aus der zahlungsunfähigen Fluggesellschaft Alitalia hervorgegangen.
- Vertreter von 41 Staaten bekennen sich in Brest zu besserem Schutz der Weltmeere
- Noch keine Mehrheit für Gesetz zu allgemeiner Impfpflicht in Sicht
Wirtschaft
Ein Streit innerhalb der Ampel-Regierung über das Enddatum für Autos mit Verbrennungsmotoren wird laut "Handelsblatt" ein Fall für den Koalitionsausschuss. Das berichtete die Zeitung am Freitag unter Berufung auf Regierungskreise. Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) und Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne) finden laut Bericht seit Wochen keine einheitliche Position. Die zuständigen EU-Minister wollen über das Thema Anfang März beraten.
Februar 11, 2022
AKTUELLE NACHRICHTEN
Fast acht Jahre Haft für Hamburger Vater nach Tod von Baby
Boulevard
Februar 11, 2022
Für die Lufthansa und den italienischen Reedereikonzern MSC ist der Weg frei für die Mehrheitsübernahme der staatlichen italienischen Fluggesellschaft ITA Airways. Die Regierung in Rom gab grünes Licht für die Übernahme eines Mehrheitsanteils an der Airline, wie am Freitag aus Regierungskreisen verlautete. Die Fluggesellschaft war aus der zahlungsunfähigen Fluggesellschaft Alitalia hervorgegangen.
Februar 11, 2022
AKTUELLE NACHRICHTEN
Im Nahost-Friedensprozess liegt nach den Worten von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) noch ein "sehr weiter und sehr steiniger" Weg vor allen Beteiligten. Für die Bundesregierung bedeute dies nicht, "dass wir nicht bereit sind, uns auf den Weg zu machen", sagte sie auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit ihrem jordanischen Kollegen Ayman Safadi in Amman am Freitag.
Februar 11, 2022
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in der Corona-Pandemie baldige Öffnungsschritte in Aussicht gestellt. "Die wissenschaftlichen Prognosen zeigen uns, dass der Höhepunkt der Welle in Sicht ist", sagte Scholz am Freitag. Das erlaubt es, beim Bund-Länder-Treffen am Mittwoch "einen ersten Öffnungsschritt und dann weitere für das Frühjahr in den Blick zu nehmen". Die FDP forderte das schnelle Auslaufen erster Corona-Schutzmaßnahmen.
Februar 11, 2022
Die nordrhein-westfälische Landesregierung plant, die von der Corona-Pandemie gebeutelten Karnevalsvereine im Land mit 50 Millionen Euro zu unterstützen. Der Finanzausschuss des Landtags habe die Mittel bewilligt, erklärte die Staatskanzlei am Freitag. Damit sollten die Kosten für freiwillig von Vereinen abgesagten Veranstaltungen ausgeglichen werden. Dazu würden das Programm "Neustart miteinander" ausgeweitet und ein Programm namens "Zukunft Brauchtum" neu aufgesetzt. Zuerst hatte der "Kölner Stadt-Anzeiger" berichtet.
Februar 11, 2022
Kultur
"Amélie"-Regisseur Jean-Pierre Jeunet hat für seinen neuen Film einige Krisen überwinden müssen. "Ich bin der Depression knapp entgangen, ich war sehr deprimiert über die Vorstellung, nicht drehen zu können", sagte der 68-jährige Franzose in einem Interview mit der Nachrichtenagentur AFP. Niemand in Frankreich habe seinen Film "BigBug", eine dystopische Komödie, in der Menschen und Roboter gegeneinander kämpfen, haben wollen.
Februar 11, 2022
AKTUELLE NACHRICHTEN
Die AfD-Fraktion im Saalekreis in Sachsen-Anhalt ist mit einem Eilantrag gegen den Kreistag wegen der Redeordnung bei Kreistagssitzungen ohne 3G-Nachweis vor Gericht gescheitert. Ihre Fraktionsrechte würden durch die Maßnahme nicht verletzt, teilte das Verwaltungsgericht in Halle an der Saale am Freitag mit (Az: 3 B 9/22 HAL).
Kilometerlange Protestkonvois aus verschiedenen Landesteilen Frankreichs haben sich am Freitag auf Paris zubewegt. Die Pariser Präfektur kündigte an, Abschleppwagen einzusetzen, um Blockaden zu verhindern. Eine Protestveranstaltung in der Hauptstadt hatte die Präfektur zuvor offiziell verboten. Unter den Teilnehmern der Konvois finden sich Impfgegner, aber auch Menschen, die gegen die Regierung und gegen gestiegene Preise protestieren.
Die Befürworter einer allgemeinen Impfpflicht ab 18 streben an, dass die Krankenkassen ihre Versicherten bis zum 15. Mai über die Regelung informieren. Das sieht der Gesetzentwurf einer Abgeordnetengruppe aus den Ampel-Fraktionen vor, den die Initiatoren am Freitag in Berlin vorgestellt haben.
Angetrieben durch die Energiepreise ist die Inflation in Deutschland im Januar erneut kräftig gestiegen: Verglichen mit dem Vorjahresmonat kletterten die Verbraucherpreise im ersten Monat des neuen Jahres um 4,9 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Damit bestätigten es seine erste Schätzung. Die meisten Verbraucherinnen und Verbraucher hierzulande blicken einer Umfrage zufolge mit Sorge auf ihre Heizkostenabrechnung.
Februar 11, 2022
Politik
Die Länder pochen auf eine Verlängerung der Umtauschfrist für alte Führerscheine. Nur unter dieser sowie einigen weiteren Bedingungen stimmte der Bundesrat am Freitag der entsprechenden Verordnung der Bundesregierung zu. Die Bundesregierung kann nun entscheiden, ob sie die Änderungswünsche der Länder übernimmt, damit die Verordnung in Kraft treten kann.
Februar 11, 2022
AKTUELLE NACHRICHTEN
Mietwucher soll künftig leichter anerkannt und härter bestraft werden. Der Bußgeldrahmen solle von 50.000 auf 100.000 Euro verdoppelt werden, forderte der Bundesrat am Freitag. Einen entsprechenden Gesetzentwurf will die Länderkammer in den Bundestag einbringen. Der Mieterbund reagierte erfreut: Eine Nachbesserung sei dringend nötig.
Borussia Dortmund muss weiter auf die Rückkehr seines norwegischen Ausnahmestürmers Erling Haaland warten. "Er wird nicht spielen können", sagte Trainer Marco Rose am Freitag vor dem Bundesliga-Duell bei Union Berlin (Sonntag, 15.30 Uhr/DAZN): "Er ist noch nicht im Mannschaftstraining. Aber es ist nicht nur Erling. Auch Marius Wolf und Thomas Meunier fallen aus."
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist kommende Woche zum EU-Afrika-Gipfel nach Brüssel. Am Mittwoch leitet er in der belgischen Hauptstadt eine Gesprächsrunde zu den Themen Klimaschutz, Energiewende, Digitalisierung und Verkehr, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Freitag in Berlin mitteilte. Als amtierender Vorsitzender der sieben einflussreichen Industrieländer (G7) werde Scholz das Wort ergreifen, hieß es.
Kurz vor seinem geplanten Auftritt beim "Super Bowl" ist US-Rapper Snoop Dogg wegen sexuellen Missbrauchs verklagt worden. In der Zivilklage, die bereits am Mittwoch bei einem Bundesgericht in Los Angeles eingereicht wurde, warf die anonyme Klägerin dem Musiker vor, sie 2013 zum Oralsex gezwungen zu haben, als sie für ihn als Tänzern arbeitete. Snoop Dogg legte in einer Reaktion nahe, dass es der Frau bei der Klage nur ums Geld gehe.
Februar 11, 2022
- Lauterbach: Ablehnung von Eilantrag gegen Pflege-Impfpflicht setzt "richtige Priorität"
- "Amélie"-Regisseur musste für neuen Film einige Krisen überwinden
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