Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) hat die Bafög-Reform gegen Kritik verteidigt, sie komme zu spät und bringe zu wenig Verbesserung. "Wir haben gut abgewogen für das richtige Maß in diesen Zeiten", sagte sie am Donnerstag bei der ersten Lesung des Gesetzentwurfs im Bundestag. Mit der Novelle verbessere die Bundesregierung "das Angebot an junge Menschen, sich bestmöglich zu qualifizieren" und das dürfe am Geld nicht scheitern.
Notaufnahmen und Rettungsdienste sollen entlastet, Patienten schneller an den richtigen Arzt vermittelt werden: Der Bundestag hat am Donnerstag mit großer Mehrheit die Reform der Notfallversorgung beschlossen. Die Notaufnahmen könnten sich künftig "auf die Fälle konzentrieren, die wirklich schnelle Hilfe brauchen", sagte Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU). Während die Krankenkassen die Reform insgesamt begrüßten, sehen sie Patientenschützer kritisch.
Das Präsidium der Deutschen Eisschnelllauf- und Shorttrack-Gemeinschaft (DESG) hat die für Samstag angesetzte außerordentliche Mitgliederversammlung auf den 13. Februar 2027 verlegt. Dies geht aus einem offiziellen Schreiben hervor, das dem SID vorliegt. Die Verbandsspitze um Präsident Matthias Große begründete diesen Schritt mit dem Fehlen wichtiger Informationen, auf deren Basis keine Strukturgespräche stattfinden könnten. "Die dafür erforderlichen abschließenden Entscheidungen der zuständigen Fördermittelgeber liegen derzeit der DESG noch nicht vor. Diese gilt es abzuwarten", heißt es in der dreiseitigen Mitteilung.
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Wirtschaft
Die Grünen werfen Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) vor, bei den Plänen für eine sogenannte Grüngasquote für Heizungen Forderungen der Gaslobby weitgehend übernommen zu haben. "Die Eckpunkte zur Grüngas- und Grünheizölquote lesen sich über weite Strecken wie das Forderungspapier der Gas- und Wasserstoffwirtschaft", sagte der Abgeordnete Alaa Alhamwi am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. "Nahezu alle Forderungen wurden aufgenommen, leicht umformuliert und auf das erforderliche Maß gekürzt."
Oktober 15, 2026
AKTUELLE NACHRICHTEN
Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat Zweifel an der Vereinbarkeit des sogenannten Netzpakets der Bundesregierung mit EU-Recht geäußert. Geplante Einschränkungen für den Anschluss neuer Energieanlagen ans Stromnetz seien eventuell nicht EU-rechtskonform, heißt es in einem von der Grünen-Fraktion beantragten Gutachten, dass der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag vorlag.
Oktober 15, 2026
AKTUELLE NACHRICHTEN
Mit stolzen 117 Jahren ist die Albanerin Qamile Marra möglicherweise die älteste Frau der Welt: Laut ihren Ausweisdokumenten ist sie am 19. August 1909 zur Welt gekommen und damit zwei Tage älter als die derzeit vom Guinness-Buch als Rekordhalterin geführte Britin Ethel Caterham.
Oktober 15, 2026
Papst Leo XIV. erholt sich nach Angaben des Vatikans weiterhin gut von seiner Lungenkrebs-Operation. "Er hat eine gute Nacht im Krankenhaus verbracht, ist aufgestanden und hat gefrühstückt", teilte der Heilige Stuhl am Donnerstag im Onlinedienst Telegram mit. Bei der Operation war am Dienstag beim Pontifex Lungenkrebs festgestellt worden.
Oktober 15, 2026
Nach einem Betrug muss die Bank dem Kunden den verlorenen Betrag sofort erstatten - auch wenn der Kunde womöglich unvorsichtig handelte. Erst danach kann die Bank wiederum gegen ihren Kunden vorgehen und von diesem die Erstattung von Verlusten verlangen, wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag in Luxemburg entschied. Das Geldinstitut muss dafür aber nachweisen, dass der Verbraucher absichtlich oder grob fahrlässig seine Daten nicht schützte. (Az. C-70/25)
Oktober 15, 2026
Boulevard
Beamte und Bedienstete der Europäischen Union behalten ihren steuerlichen Wohnsitz in ihrem Herkunftsland, auch dann, wenn sie in einen anderen EU-Staat umziehen. Wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag entschied, ist der steuerliche Wohnsitz damit unabhängig vom tatsächlichen Wohnort. Das gilt auch für die Schenkungssteuer. (Az. C-275/25)
Oktober 15, 2026
AKTUELLE NACHRICHTEN
Wegen eines gebrochenen Stoßzahns ist ein Elefantenkind im Berliner Tierpark behandelt worden. Ein eigens aus Belgien angereister Spezialist für Veterinärzahnmedizin habe bei dem zweijährigen Bullen Simon eine sogenannte Pulpaüberkappung vorgenommen, teilte der Zoo am Donnerstag in der Hauptstadt mit. Die Behandlung sei gut verlaufen, Simon erhalte aber noch für einige Tage Schmerzmittel.
Wer ein Gewinnspiel veranstaltet und einen Fernseher als Gewinn auslobt, muss dessen Energieeffizienzklasse angeben. Der Veranstalter gilt dann als Händler und muss die Pflichten aus der entsprechenden EU-Verordnung erfüllen, wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag in Luxemburg entschied. Es ging um einen Streit zwischen dem Verband Wirtschaft im Wettbewerb und Payback. (Az. C‑120/25)
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich mit Blick auf die EU-Haushaltsverhandlungen skeptisch gezeigt. "Wir brauchen Einstimmigkeit im Rat, und von dieser Einstimmigkeit sind wir weit entfernt", sagte Merz kurz vor Beginn des EU-Gipfels am Donnerstag in Brüssel. Angesichts der Forderungen mehrerer Staats- und Regierungschefs nach mehr Mitteln sagte der Kanzler, dies sehe er "dezidiert nicht, insbesondere nicht für Kohäsion und Agrarpolitik".
Die Angebotsmieten in deutschen Städten sind zuletzt wieder stärker gestiegen. Wie das Kiel Institut für Weltwirtschaft (IfW) am Donnerstag mitteilte, legten sie im dritten Quartal im bundesweiten Schnitt um 1,2 Prozent gegenüber dem Vorquartal zu. Verglichen mit dem dritten Quartal 2025 betrug der Anstieg 3,7 Prozent.
Oktober 15, 2026
Politik
Europa trägt nach den Worten des französischen Außenministers Jean-Noël Barrot die Hauptlast bei der Unterstützung der von Russland angegriffenen Ukraine. "Die Wahrheit ist, dass schon seit langer Zeit Europa den Großteil der Unterstützung für die Ukraine übernimmt sowie des Drucks auf Russland", sagte Barrot am Donnerstag im Sender France Inter. Kiew hatte sich am Vortag über eine verlangsamte Verbindung mit dem US-Satelliten-Kommunikationsdienst Starlink beklagt.
Oktober 15, 2026
AKTUELLE NACHRICHTEN
Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) hat die geplante Reform der Notfallversorgung verteidigt. "Die Notaufnahmen werden entlastet und können sich in Zukunft auf die Fälle konzentrieren, die wirklich schnelle Hilfe brauchen", sagte Linnemann am Donnerstag im Bundestag. Kernstück der Reform seien die Integrierten Notfallzentren, die an vielen Kliniken angedockt werden sollen.
Noosha Aubel (50, parteilos) versprach Potsdam einen Neuanfang, nachdem ihr Amtsvorgänger Mike Schubert (53, SPD) von den Potsdamer Bürgern aus dem Amt entfernt worden war. Fast ein Jahr nach Aubels Amtsantritt stehen diesem Anspruch ein Skandal um die Betreuung eines mehrfach schwerstbehinderten Kleinkindes, der sich zu einem moralischen Armutszeugnis für die Landeshauptstadt Potsdam und insbesondere für Noosha Aubel ausgewachsen hat, marode Straßen, eine Haushaltssperre und eine eskalierte Führungskrise gegenüber. Gleichzeitig ist ihr Amt finanziell hoch dotiert: Aubel kassiert aktuell 143.056 Euro Jahresgrundgehalt. Nach einer angekündigten Besoldungsanpassung sollen es künftig sogar 169.006,44 Euro jährlich sein, die von den Bürgern zu finanzieren sind.Damit stellt sich eine unbequeme, aber berechtigte Frage: Ist Noosha Aubel wirtschaftlich, organisatorisch und politisch den Anforderungen einer Landeshauptstadt überhaupt gewachsen?
Der taiwanische Chip-Hersteller TSMC hat das sechste Quartal in Folge einen neuen Rekordgewinn verbucht. Das Plus in der Bilanz von Juli bis September stieg im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 68,7 Prozent auf 763,1 Milliarden Neue Taiwan Dollar (21 Milliarden Euro), wie das Unternehmen am Donnerstag mitteilte. Im zweiten Quartal waren es 706,6 Milliarden Neue Taiwan Dollar gewesen.
Der US-Technologieunternehmer Elon Musk hat den Rückzug des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gefordert. "Es ist Zeit für Selenskyj zu gehen", schrieb der Multimilliardär am Donnerstag in seinem Onlinedienst X. "Das Massaker geht weiter", schrieb Musk offensichtlich mit Blick auf den Ukraine-Krieg.
Oktober 15, 2026
- Mindestens 28 Todesopfer bei Einsturz von Schuldach in Pakistan
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